Migration
"Bis aaschtändig zum Normalverdiener"
Mit einer neuen Kampagne verteilt der Kanton Zürich grosszügig Tipps an die hier ansässige ausländische Bevölkerung um deren Integration zu fördern. Die gut gemeinten Ratschläge richten sich vor allem an Migratinnen und Migranten, gehen laut dem Sprecher der Justizdirektion aber auch alle waschechten Zürcherinnen und Zürcher ohne Migrationshintergrund etwas an.
Fraktionserklärung im Gemeinderat: Tod bei Ausschaffungsversuch
Gemeinsame Fraktionserklärung von SP, Grünen und AL
Am vergangenen Mittwoch, den 17. März, ist ein junger Asylsuchender aus Nigeria bei einem Ausschaffungsversuch ums Leben gekommen. Er sollte zusammen mit fünfzehn weiteren Ausschaffungshäftlingen mit einem Sonderflug nach Nigeria ausgeschafft werden.
Der Fall «Juan Montana»
Nachdem mich der „Tages-Anzeiger“ heute etwas unpräzise zitiert hat, hier nochmals ein Wort zur Angelegenheit „Juan Montana“: Ich verurteile schärfstens, was sich die Angreifer letzten Monat in Mürren gegenüber den Zürcher Gymischülern herausgenommen haben. Die Täter müssen mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden.
Smarte Voten sind für KantonsrätInnen freiwillig
Die KantonsrätInnen von FDP, GLP und SVP haben heute beschlossen, dass die Mitglieder der Härtefallkommission kein Sitzungsgeld erhalten sollen. Finanzpolitik ist das nicht, dafür ist der Betrag zu klein. Symbolpolitik schon eher. Von der SVP kommt es nicht unerwartet, aber was ist mit der GLP?
Wer zu lange still steht, setzt Moos an
Im neuen Jahr kommt die SVP mit einer neuen Provokation daher: der deutsche Filz an der Uni und in den Spitälern verdränge die SchweizerInnen, bebildert mit arroganten Blicken und verzerrten Statistiken.
Die Schweiz, die anderen und wir
Nach den Italienern, den Tamilen, den Ex-Jugoslawen und den Albanern sind nun die Deutschen dran – in der Rolle unserer Lieblingshassausländer. Zuviele deutsche Professoren soll es haben, sie nehmen uns die schönen Wohnungen weg und drängen sich beim Bäcker vor. Wie immer sind rechte Politiker prompt zur Stelle, um den Puls des Volkes zu fühlen und daraus politisches Kapital zu schlagen.
Arabisch in Zeiten des Minarett-Verbots
As-salaamu alaykum wa-rahmatu l-lah wa-barakaatuhu! Wer sich nun noch nicht erschrocken abgewandt hat: Das ist eine arabische Begrüssungsformel und bedeutet so viel wie „Der Friede sei mit dir und die Gnade und der Segen Gottes“. Selbst Atheistinnen und Atheisten dürften anerkennen: Es gibt unterkühltere Begrüssungen.
Humanitäre Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Nach dem JA zur Anti-Minarett Initiative, wird die Aufnahme von Guantanamohäftlingen in der Schweiz wieder thematisiert. Aufnahme von Guantanamohäftlingen in der Schweiz als Zeichen des Goodwills nach der Minarettinitiative? Nein!
Schutz vor geschlechtsspezifischer Verfolgung
Noch heute stehen in über 80 Ländern sexuelle Handlungen gleichgeschlechtlicher Personen unter Strafe. Dies kann von Geldbussen, über Gefängnisstrafen, bis hin zu Todesstrafen reichen. Nicht selten hetzen Medien, PolitikerInnen und konservative Gruppierungen in aller Öffentlichkeit gegen Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle.
